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Allgemeine Geschäftsbedingungen des
perlentruhe Internet Shop
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware
für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet
werden soll.
Widerrufsbelehrung / Rückgabebelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Maic Wenzel
Alte Gasse 1a
D-07407 Teichel
Tel/Fax: 036743/20383
E-Mail: maicwenzel@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
Ausnahmen
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei
Verträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von dem perlentruhe Internet Shop für den Kunden erbracht
werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie
zwischen dem perlentruhe Internet Shop und dem Kunden schriftlich vereinbart
wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt
werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss im Internet
a) Die Angebote des perlentruhe Internet Shops im Internet stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im perlentruhe Internet Shop
Waren zu bestellen.
b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Der perlentruhe Internet Shop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10
Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die
Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem
Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse.Der Perlentruhe Internet Shop
behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren
oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es
sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei
Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden
mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die
Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Diese
Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen
Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts
anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach
Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei
der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des perlentruhe
Internet Shops. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
Einwilligung des perlentruhe Internet Shops nicht zulässig.
§ 6 Preise
(1) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten des perlentruhe Internet Shop
werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(2) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der
Bestellung des Kundens.
§ 7 Rücktritt
(1) Der perlentruhe Internet Shop ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich
eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn
falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder
objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden
sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden
oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens.
Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu
leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche des perlentruhe Internet Shops sind
im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen
ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt
die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach
seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien
Sache verlangen. Der perlentruhe Internet Shop kann die vom Kunden gewählte Art
der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert
der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu
berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden
beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht
des perlentruhe Internet Shops, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes
1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Liefert der perlentruhe Internet Shop zum Zwecke der Nacherfüllung eine
mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach
Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden
bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen den perlentruhe Internet Shop. Die
Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den
Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 9 Transportschäden
(1) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem
Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden.
Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit dem perlentruhe
Internet Shop Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
(2) Der perlentruhe Internet Shop ist unverzüglich nach der Entdeckung von
verborgenen Mängeln zu informieren.
(3) Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung
nicht verbunden.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende
Schäden haftet der perlentruhe Internet Shop nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch den perlentruhe Internet Shop oder
dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes
bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der
perlentruhe Internet Shop haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
des perlentruhe Internet Shops.
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden
in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die
Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im
Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware
beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 12 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem der perlentruhe Shop
seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein
ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
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